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Einsatz von geringfügig Beschäftigten in Kirchengemeinden

Sofern Mitarbeitende in Kirchengemeinden Interesse daran haben, im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung innerhalb der Grenzen des § 8 Nr. 1 Abs. 1 SGB IV zu arbeiten, kann dieses umgesetzt werden, wenn ein entsprechender Stundenumfang unter Berücksichtigung der tariflichen Vorgaben der AVO zur Eingruppierung und Einstufung vereinbart wird. In der Information Einsatz von geringfügig Beschäftigten in Kirchengemeinden finden Sie Informationen zur

  • Neueinstellung und Änderungen im laufenden Arbeitsverhältnis in geringfügigen Beschäftigungen,
  • Erstellung der 12-Monats-Prognose zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bei geringfügigen Beschäftigten und Umgang mit den Prognoseauswirkungen,
  • Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze.

Zum einfacheren Verständnis steht für die Erstellung der 12-Monats-Prognose und Umgang mit den Prognoseauswirkungen ein Diagramm zum Download bereit.

Die Prognoseberechnung muss für ein Zeitjahr (nicht Kalenderjahr) erstellt werden. Das Zeitjahr beginnt bei Neueinstellung eines Mitarbeitenden oder einer entgeltrelevanten Änderung im Arbeitsverhältnis (z. B. Arbeitszeitänderungen, Stufensteigerungen etc.). Für die Berechnung können die nachfolgenden Exceldateien verwendet werden:

Beim Ausfüllen der Bruttoentgeltberechnungstabellen ist zu beachten, dass das Datum der Neuanstellung bzw. das Datum der entgeltrelevanten Änderungen zwingend anzugeben ist. Weiteres zur Verwendung der Exceldateien finden Sie in den Arbeitshilfen Erläuterung Bruttoentgeltberechnung (E-Tabelle) und Erläuterung Bruttoentgeltberechnung (S-Tabelle). Die jeweiligen Ausfüllhilfen sind auch in den Berechnungstabellen verlinkt.

Bis zum 31.12.2019 hatten Mitarbeitende das Recht, im Rahmen des § 38A AVO - Öffnungsklausel, auf Teile des tariflichen Entgelts zu verzichten. Nach Auslaufen der Öffnungsklausel haben die arbeitsvertraglichen Regelungen des § 38A AVO Bestand, sofern der Vertrag bis zum 31.12.2019 abgeschlossen wurde und seitdem keine vergütungsrelevanten Änderungen am Arbeitsverhältnis vorgenommen wurden. Weitere Informationen hierzu finden Sie im Beitrag Beendigung der Öffnungsklausel.

Bei den Bestandsmitarbeitenden im Rahmen des § 38A AVO - Öffnungsklausel ist zu beachten, dass regelmäßig alle zwei Jahre der Dienstgeber (autorisierter Vertretender) mit dem Mitarbeitenden ein Gespräch über die Motivation zum Entgeltverzicht und zur Angemessenheit von Entgelt und Beschäftigungsumfang weiterhin geführt werden muss. Hierfür wird ein Gesprächsvermerk zum Entgeltverzicht zur Verfügung gestellt.

Die Beendigung des § 38A Öffnungsklausel ist arbeitsvertraglich mit den jeweiligen Mitarbeitenden zu vereinbaren. Hierfür sind die Änderungsvertragsmuster Nr. 2.1.1 ÄV Beendigung Öffnungsklausel mit Arbeitszeitänderung bzw. Nr. 2.1.2 ÄV Beendigung Öffnungsklausel ohne Arbeitszeitänderung zu verwenden. Das Referat Gehaltsabrechnung ist hierüber separat auf dem üblichen Weg zu informieren.

Mi, 20. April 2022

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Abteilung: Kirchengemeinden

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