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Recht und Revision

Die Stabsabteilung Recht und Revision im Bischöflichen Generalvikariat kümmert sich um die juristischen Belange des Bistums Osnabrück.

Prävention: Dokumente der Rechtsabteilung im BGV Osnabrück

Di, 23. April 2019 | Im Folgenden finden Sie wesentliche Dokumente zum Thema Prävention: einschlägige gesetzliche Regelungen zum Thema Prävention (sexualisierte Gewalt in kirchlichen Einrichtungen im Bistum Osnabrück), Erläuterungen zu einzelnen gesetzlichen Bestimmungen, Textvorlagen, Formulierungshilfen, Handreichungen sowie Namen und Anschriften wichtiger Ansprechpersonen. Die Hinweise erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie werden vielmehr sukzessive ergänzt und aktualisiert.

Themen: Prävention | Merkblätter | Verbände | Ehrenamt | Gesetze | Kinder | Missbrauch | Schutzprozess
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Information zur Änderung des Reisevertragsrechts

Do, 10. Januar 2019 | Mit Wirkung zum 01. Juli 2018 hat der Gesetzgeber die Vorgaben der EU-Pauschalreiserichtlinie in nationales Recht umgesetzt und die Regelungen des BGB im Bereich des Reiserechts an die neue Rechtslage angepasst.

Themen: Kirchengemeinden | Arbeitshilfen
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Abo-Falle bei der "Datenschutzauskunft-Zentrale"

Do, 29. November 2018 | Im Hinblick auf die bekannt gewordenen Versuche der sogenannten „Datenschutzauskunft-Zentrale“, bei vielen auch kirchlichen Einrichtungen wie Kirchengemeinden, Kindertagesstätten, Vereinen usw. mit der Aufforderung, ein beigefügtes Formular zum Datenschutz auszufüllen und zu unterschreiben und zurückzusenden, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um eine sog. Abo-Falle handelt.

Themen: Kirchengemeinden | Amtsblatt
Quelle: Recht und Revision

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Betreibervergütung für Vervielfältigungsgeräte

Mo, 01. Oktober 2018 | Rückwirkend zum 01.01.2018 hat der Verband der Diözesen Deutschlands eine Übereinkunft mit der VG Wort und der VG Bild/Kunst zur pauschalen Vergütung von Vervielfältigungen urheberrechtlich geschützter Schrift- und Bildwerke in den Diözesen, Pfarreien, Gemeinden und Gemeindeverbänden erreichen können.

Themen: Urheberrecht | Merkblätter
Quelle: Recht und Revision

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Arbeitshilfen Urheberrecht

Mo, 01. Oktober 2018 | Texte, Bilder und Musikstücke, aber auch Baukunst, Fotografien, Karten, Stadtpläne, Zeichnungen und Filmwerke unterliegen als "geistiges Eigentum" in der Regel dem Urheberrecht. Das heißt, die Rechte für die Veröffentlichung und Weiterverbreitung eines Werkes liegen beim Urheber, also bei dem, der z.B. das Bild gemalt bzw. den Text oder die Musik geschrieben bzw. komponiert hat.

Themen: Gesetze | Merkblätter | Urheberrecht
Quelle: Recht und Revision

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